Meinungsfreiheit - man muss sie aushalten können

Der Umgang mit anderen Meinungen zeichnet den Wert einer Gesellschaft aus.

Meinungsfreiheit - die Kunst, auch andere Meinungen aushalten zu können.

Artikel 5 des Grundgesetzes besagt u.a., dass jeder seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei äußern kann und das letztendlich Gesetze bzw. Gerichte darüber zu entscheiden haben, was zulässig ist oder was den Rahmen dieses Freiheitsrechtes sprengen sollte.


Am 08.12.2021 haben wir den Artikel "Vandalismus - und die drei Siebe des Sokrates" sowohl hier, wie auch in den sozialen Netzwerken veröffentlicht. In einer Polizei-Facebook-Gruppe echauffierte sich eine Nicht-Polizistin darüber, dass in dem Artikel das Wort "Asylindustrie" enthalten war und unterstellte Rassismus. Ein Polizist in der Gruppe gab an, dass er dies melden würde. Der Beitrag und die Kommentare wurden daraufhin entweder vom Moderator oder von FB gelöscht. Darüber hinaus verhängte FB eine siebentägige Sperre, mit dem Hinweis auf einen Verstoß gegen die Gemeinschaftsstandards. Es gab weder eine individuelle Begründung für die Sperre, noch die Möglichkeit darauf zu antworten oder eine Überprüfung zu veranlassen.


In früheren Zeiten wurde Meinungen, so sie denn nicht den eigenen entsprachen, dennoch akzeptiert oder zumindest toleriert. Davon ist in der heutigen Gesellschaft nichts mehr zu merken. Andersdenkende werden relativ schnell mundtot gemacht oder sollten sie sich dies nicht gefallen lassen, werden deren Meinungen, Äußerungen, Gedankengänge ganz einfach weggelöscht.


Was sagt ein solches Verhalten über unsere Gesellschaft aus? Was zeichnet dies für ein Bild für den Umgang untereinander und für die Gewährung der Grundrechte, wenn selbsternannte "Sittenwächter" außerhalb von Recht und Gesetz andere Meinungen zensieren oder ausschalten?



Hier ein weiteres Beispiel für den Umgang mit der Meinungsfreiheit oder mit Informationen, welche "nicht ins Bild passen". Am 16.12.2021 gab es einen Corona-kritischen Beitrag auf Servus.tv, welcher über Twitter geteilt wurde.


Unmittelbar nachdem man auf den Beitrag bzw. das Video geklickt hatte, erfolgte ein sogenanntes "Geoblocking". Es wurde im Hintergrund überprüft, in welchem Land man sich befand und demzufolge wurde die Videoausstrahlung unterbunden.


Früher konnte man Meinungen gleich welcher Art frei äußern. Eine funktionierende Gesellschaft muss andere Ansichten auch aushalten können. Aber davon sind wir inzwischen soweit entfernt, dass man manchmal aus dem Fenster schauen muss um zu überprüfen, ob man sich noch in Deutschland oder in China oder Nord-Korea befindet.




 

Bildnachweis: Pixabay.com/BlenderTimer

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